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/ 22.06.2013
Lenka Fedorová

The Effectiveness and Limits of EU Conditionality. Changing Domestic Policies in Slovakia (1989 - 2004)

Berlin: Lit 2011 (Europäisierung 8); 222 S.; 24,90 €; ISBN 978-3-643-11046-6
Welchen Einfluss hatten die Vorbereitungen für den EU-Beitritt auf die slowakische Innenpolitik? Unter dieser Fragestellung verfolgt die Autorin den politischen Wandel in der Slowakei in den Jahren von 1993 bis 2004. Fedorová konzentriert sich hierbei auf die Entwicklungen im Gesundheitswesen, in der Regionalpolitik, der Landwirtschaftspolitik und im Minderheitenschutz. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass sich das Gesundheitswesen in den 90er-Jahren nur graduell gewandelt hat und der daraus resultierende Reformstau erst zu Beginn dieses Jahrtausends aufgrund massiven innenpolitischen Drucks abgebaut wurde. In der Regionalpolitik ergibt sich ein gemischtes Bild. Hier waren Anpassungen in Bezug auf die Inanspruchnahme von EU-Strukturhilfen erforderlich. Wirklich einschneidende Veränderungen erkennt Fedorová allerdings erst in der Landwirtschaft, einem Kernbereich der EU. Hier wurde seitens der EU substanzieller Druck auf die slowakische Politik ausgeübt. Die Autorin verweist auf kommunistische Altlasten wie ineffiziente Kooperativen, zentralisierte Planwirtschaft und mangelnde Kenntnisse im Bereich der Vermarktung, die umfassende Restrukturierungsmaßnahmen erforderlich machten. Zwar war der Umbau der Landwirtschaft aus diesem Grund ohnehin aus innenpolitischen Erwägungen heraus initiiert worden, aber in der Endphase der Beitrittsverhandlungen ab dem Jahr 2000 dem Diktat der EU erlegen. Dieses beinhaltete die Etablierung effektiver administrativer Strukturen, die Modernisierung des Lebensmittelsektors und die Umsetzung des umfassenden Regelwerkes der Europäischen Landwirtschaftspolitik. Im Gegensatz zur Landwirtschaftspolitik gab es auf dem Gebiet des Minderheitenschutzes auf EU-Ebene zwar vergleichsweise wenig Normen, trotzdem übte die EU in diesem Politikfeld von Anfang an einen sehr hohen Druck aus und bestand auf die Gewährleistung von Minderheitenrechten für die in der Slowakei lebenden Roma.
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 2.612.2622.2634.224.423.53.6 Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Lenka Fedorová: The Effectiveness and Limits of EU Conditionality. Berlin: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/33980-the-effectiveness-and-limits-of-eu-conditionality_40723, veröffentlicht am 25.08.2011. Buch-Nr.: 40723 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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