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/ 03.06.2013
Andrzej Rzepliński

Die Justiz in der Volksrepublik Polen. Übersetzt von Maria Jansen. Hrsg. von Andrzej Kaluza

Frankfurt a. M.: Vittorio Klostermann 1996 (IUS COMMUNE, Sonderhefte 88); IX, 222 S.; Ln., 88,- DM; ISBN 3-465-02841-4
Der Autor lehrt an der Universität Warschau Kriminologie und Kriminalpolitik und leitet dort die Forschungsstelle für Menschenrechte. In den achtziger Jahren war er Berater der Gewerkschaft "Solidarnosc" und später beriet er die Kanzlei des Staatspräsidenten Walesa. Rzepli ński beleuchtet hier die Problematik der richterlichen Unabhängigkeit in Polen zwischen 1944 und 1989 vor dem Hintergrund von zwei gegensätzlichen Verfassungsprinzipien, nämlich dem der Gewaltenteilung, also einer unabhängigen Justiz und dem der Einheit der Staatsgewalt, woraus folgt, daß Richter zu "Funktionäre[n] des Justizapparates" (3) werden. In der Volksrepublik Polen fand das letztgenannte Prinzip Anwendung. Eine unabhängige Justiz existierte nicht, sie hatte den Interessen der Partei zu dienen. Aus dem Inhalt: Die Einführung eines neuen Justiztypus 1944‑1954; Normalisierung der Grundsätze 1955‑1970; Weitere Vervollkommnung der Grundsätze 1971‑1980; Der disponible Richter; Die Richtlinien des Obersten Gerichts; Die Amtsperioden beim Obersten Gericht; Die Gewähr oder der Vorrang der Politik vor dem Recht; Das Gesamtbild an der Schwelle des polnischen "Augusts" 1980; "Solidarnosc" und andere im Spiegel des Justizressorts 1980‑1981; Unabhängigkeitsgarantien ‑ Postulate der "Solidarnosc"‑Zeit; Der Ausnahmezustand im Gerichtswesen; Oktroyierte Reformen; Der Begriff der Unabhängigkeit in den Auffassungen von Richtern und Bürgern.
Sabine Steppat (Ste)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.622.21 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Andrzej Rzepliński: Die Justiz in der Volksrepublik Polen. Frankfurt a. M.: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/2397-die-justiz-in-der-volksrepublik-polen_3084, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 3084 Rezension drucken
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