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/ 11.06.2013
Friedbert W. Rüb

Schach dem Parlament! Regierungssysteme und Staatspräsidenten in den Demokratisierungsprozessen Osteuropas

Wiesbaden: Westdeutscher Verlag 2001; 517 S.; brosch., 40,39 €; ISBN 3-531-13403-5
Habilitationsschrift. - Geleitet von der Annahme des "Institutions matter" setzt sich Rüb mit den Regierungssystemen Bulgariens, Kroatiens, Polens, Rumäniens, der Slowakei und Ungarns auseinander. Sein Forschungsinteresse gilt den Wirkungen einer verfassungsmäßig verankerten bipolaren Exekutive auf den Modus des politischen Konfliktauftrags während der Transformationsphase und letztlich auf die Stabilität und die Konsolidierungschancen der jungen Demokratien. Dementsprechend fungieren die Slowakei und Ungarn als rein parlamentarische Systeme ohne direkt gewählten Staatspräsidenten lediglich als Kontrast- und Kontrollgruppe für die vier "semi-präsidentiellen" Systeme Polens und der drei südosteuropäischen Staaten. Hat der Verfasser schon in früheren Publikationen Zweifel an der Tauglichkeit der bipolaren Exekutive für die neuen Demokratien im postkommunistischen Europa angemeldet, so werden diese nunmehr auf breiter empirischer Grundlage und hohem theoretischen Niveau untermauert. Drei problematische Konstellationen unterscheidet Rüb: 1. Einen von einer breiten parlamentarischen Mehrheit unterstützten und die Regierung dominierenden, insoweit überstarken Präsidenten, dessen Aktionsradius kaum wirkungsvoll beschränkt werden kann; 2. Einen im polarisierten Pluralismus und bei schwachen Regierungen seine konstitutionellen Rechte überdehnenden Präsidenten; 3. Einen zu schwachen Präsidenten, der der Verletzung von Minderheitenrechten durch die "Diktatur" der Mehrheit nicht entgegenzuwirken vermag. Insbesondere die ersten beiden Konstellationen hätten auch empirisch zu Rückschlägen im Demokratisierungsprozess geführt, so in Rumänien und zeitweilig in Polen. Demgegenüber wird den Präsidenten Ungarns und der Slowakei eine positive Rolle in der Transformation und namentlich bei inter-institutionellen Konflikten attestiert. Summa summarum bieten semi-präsidentielle Systeme Rüb zufolge "aufgrund ihrer institutionellen Architektur Schleusen für plebiszitär-populistische Politik und [...] sind nicht in der Lage, die Schwächen eines fragmentierten und/oder polarisierten Parteiensystems zu kompensieren" (483).
Michael Edinger (ME)
M. A., wiss. Mitarbeiter, Sonderforschungsbereich 580, Universität Jena (www.uni-jena/svw/powi/sys/edinger.html).
Rubrizierung: 2.212.622.2 Empfohlene Zitierweise: Michael Edinger, Rezension zu: Friedbert W. Rüb: Schach dem Parlament! Wiesbaden: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/11448-schach-dem-parlament_13584, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 13584 Rezension drucken
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