Skip to main content
/ 21.06.2013
Martin Agüera

Worum streiten Sie eigentlich? Deutschlands Rüstungspolitik während der rot-grünen Regierungskoalition 1998-2005 an den Beispielen MEADS und A400M

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2007 (Kieler Schriften zur politischen Wissenschaft 18); 250 S.; brosch., 45,50 €; ISBN 978-3-631-55746-4
Politikwiss. Diss. Kiel; Gutachter: J. Krause, J. Varwick. – Agüera analysiert den Entscheidungsprozess in der Rüstungspolitik der rot-grünen Bundesregierung mithilfe von Allisons „Modell der bürokratischen Politik” und anhand der folgenden zwei Fallstudien: Zum einen wird der politische Entscheidungsprozess hin zum Eintritt in die Entwicklungsphase des Flugabwehrraketensystems mittlerer Reichweite MEADS und zum anderen die Beschaffung des Transportflugzeugs A400M untersucht. Beide Programme hatten ihre Ursprünge bereits vor Antritt der rot-grünen Koalition, allerdings gelangten sie erst während der Regierung Schröder in ihre entscheidende Phase. Agüera fragt, warum die Programme so kontrovers diskutiert wurden und ob die rot-grüne Bundesregierung ihre Rüstungspolitik in Bezug auf die Vorhaben möglicherweise falsch ausgerichtet hat, wie von einigen behauptet wurde. Er konstatiert, dass beide Rüstungsprogramme sowohl aufgrund militärisch operativer Erfordernisse als auch signifikanter industriepolitischer Interessen in die Wege geleitet worden seien. Dabei habe das Flugabwehrsystem als Beispiel ausgewogener Kooperations- und strategischer Industriepolitik gegolten. Bei der Beschaffung des Transportflugzeugs A400M sei dagegen eine in weiten Teilen inkohärente strategische Industriepolitik der Bundesregierung sichtbar geworden, diese habe „ihren Führungsanspruch in dem internationalen Vorhaben nicht durch die notwendigen Maßnahmen“ (26) unterfüttert. Daher sei es der Bundesregierung im Falle des MEADS weitgehend gelungen, ihre Interessen gegen die der USA und Italiens durchzusetzen, während dies bei der Beschaffung des Transportflugzeugs deutlich eingeschränkter gewesen sei. Insgesamt verdeutliche die Studie, dass die deutsche Rüstungspolitik „in einem beständigen Zwiespalt zwischen militärischen und industriellen Bedürfnissen auf der einen Seite sowie parteipolitischer Uneinigkeit und öffentlicher Skepsis auf der anderen Seite steht“ (221). Es habe sich gezeigt, dass der Entscheidungs- und Bewilligungsprozess in Deutschland sehr langwierig sei und es empfehle sich, das System der parlamentarischen Kontrolle zu optimieren.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 4.212.3312.3424.3 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Martin Agüera: Worum streiten Sie eigentlich? Frankfurt a. M. u. a.: 2007, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/27552-worum-streiten-sie-eigentlich_32327, veröffentlicht am 01.04.2008. Buch-Nr.: 32327 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
CC-BY-NC-SA