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/ 11.06.2013
Bettina Martin-Weber (Bearb.)

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Ministerausschuß für die Sozialreform 1955-1960

München: R. Oldenbourg Verlag 1999; 405 S.; 70,- DM; ISBN 3-486-56398-X
Aufgabe des sowohl in der zweiten als auch in der dritten Legislaturperiode eingesetzten "Sozialkabinetts" war es, die von Konrad Adenauer im Oktober 1953 in einer Regierungserklärung angekündigte "große Sozialreform" auszuarbeiten. Der Kabinettsausschuss befasste sich zunächst unter Leitung des Vizekanzlers Blücher mit einer "grundsätzlichen Beratung der Leitlinien der Sozialreform" (30). Ab Dezember 1955 übernahm Adenauer selbst den Vorsitz. Thema der Beratung war nunmehr die konkrete Ausgestaltung der Rentenreform, die schließlich im Januar 1957 vom Bundestag verabschiedet wurde. In der folgenden Wahlperiode wurde der Kabinettsausschuss auf Initiative des Bundeskanzleramtes erneut eingesetzt, erlangte aber nicht die gleiche Bedeutung wie zuvor. "Nur wenige Gesetzesvorhaben wurden in sporadischen Sitzungen eher vorgestellt als beraten. Die weitere Erörterung der Gesetzentwürfe blieb grundsätzlich dem Kabinett vorbehalten." (56) Neben den Sitzungsprotokollen umfasst der Band Vorlagen und Dokumente zu den dort beratenen Gegenständen. In ihrer ausführlichen Einleitung stellt Martin-Weber Rahmenbedingungen, Arbeitsweise und Ergebnisse des Kabinettsausschusses vor.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.3222.3422.313 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Bettina Martin-Weber (Bearb.): Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. München: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/9757-die-kabinettsprotokolle-der-bundesregierung_11495, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 11495 Rezension drucken
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