/ 20.06.2013
Hartmut Kühne
Auslaufmodell Föderalismus? Den Bundesstaat erneuern - Reformblockaden aufbrechen. Mit einem Vorwort von Klaus von Dohnanyi
München: Olzog 2004; 176 S.; 19,80 €; ISBN 3-7892-8138-7Kühne schreibt ausdrücklich nicht für ein wissenschaftliches Publikum, sondern für allgemein politisch Interessierte. Für diese Zielgruppe eignet sich sein Buch (mit gewissen Einschränkungen), um einen relativ differenzierten Überblick über die gängige aktuelle Diskussion über den Zustand des deutschen Bundesstaates zu gewinnen. Der Autor handelt die historischen Grundlagen des stark unitarisch geprägten deutschen Föderalismus ab, beleuchtet die „Blockademacht“ des Bundesrates sowie die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern, die Letzteren nur noch wenig eigenen Spielraum lässt. Das Kapitel „Finanzen und Föderalismus“ bezieht auch schon das neue Maßstäbegesetz ein, das den Umfang der horizontalen und vertikalen Mittelverteilung begrenzen sollte - nach Meinung Kühnes ohne Erfolg. Er diskutiert Vorteile und Realisierungschancen von Länderfusionen in einer Mischung aus Kritik an Reißbrettentwürfen und weit gehenden eigenen Vorschlägen, die er für so zwingend hält, dass dafür mittelfristig auch Mehrheiten zu gewinnen sein müssten. Kühne nimmt auch die europäische Perspektive in den Blick, die eine Reform des bundesdeutschen Föderalismus noch dringender mache: „Führt die Krise des deutschen Bundesstaats zu einer Diskreditierung des Föderalismus in ganz Europa, so verliert auch die EU ihre einzige Entwicklungsoption und muss scheitern.“ (152)
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.325
Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Hartmut Kühne: Auslaufmodell Föderalismus? München: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/23027-auslaufmodell-foederalismus_26335, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 26335
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Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
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