/ 21.06.2013
Kerstin Heinig
Das Selbstauflösungsrecht des Sächsischen Landtages. Eine verfassungsrechtliche, verfassungshistorische und verfassungsvergleichende Untersuchung mit rechtspolitischen Folgerungen für den Sächsischen Landtag und den Deutschen Bundestag
Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2008 (Dresdner Schriften zum Öffentlichen Recht 7); CI, 435 S.; brosch., 79,50 €; ISBN 978-3-631-58825-3Rechtswiss. Dissertation Dresden; Gutachter: D. Wyduckel, J. Rozek. – Bereits der Untertitel zeigt, dass sich die Verfasserin keineswegs nur auf die Untersuchung des parlamentarischen Selbstauflösungsrechts in einem der neuen Länder beschränkt: Es geht ihr ganz dezidiert auch um die Frage, inwieweit ein solches Recht auf die Bundesebene übertragbar ist. Der im Zentrum des Interesses stehende sächsische Fall dient ebenso wie die dargestellten Rechtsgrundlagen für eine vorzeitige Beendigung der Legislaturperiode eines Landesparlaments in anderen Ländern insofern vor allem als Referenzmuster für die Bundesebene. Politikwissenschaftlich interessant ist diese Studie nicht nur aufgrund ihres bundespolitischen Bezugs für einen weiteren Kreis als jenen der Föderalismusexperten. Hinzu kommt, dass sich Heinig nicht nur auf eine rein rechtswissenschaftliche Argumentation beschränkt, sondern etwa auch die bisherigen Fälle von Selbstauflösungen deutscher Landesparlamente referiert – eine im Übrigen ausgesprochen aktuelle Frage, wie die jüngsten Entwicklungen in Schleswig-Holstein zeigen. Aber auch das sächsische Beispiel wird in aller (historischen) Tiefe ausgeleuchtet, bevor die Autorin nach einem Blick in die europäische Verfassungspraxis die Frage nach dem Selbstauflösungsrecht auf Bundesebene beantwortet – sie spricht sich eindeutig für ein solches Recht aus. Einzig die etwas knappe Berücksichtigung der einschlägigen politikwissenschaftlichen Diskussion mindert den Wert des Buches aus der Sicht unseres Faches ein wenig.
Sven Leunig (SVL)
Dr., Politologe, Akademischer Rat, Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.svenleunig.de).
Rubrizierung: 2.325 | 2.21 | 2.321
Empfohlene Zitierweise: Sven Leunig, Rezension zu: Kerstin Heinig: Das Selbstauflösungsrecht des Sächsischen Landtages. Frankfurt a. M. u. a.: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/30993-das-selbstaufloesungsrecht-des-saechsischen-landtages_36832, veröffentlicht am 26.08.2009.
Buch-Nr.: 36832
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Dr., Politologe, Akademischer Rat, Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.svenleunig.de).
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