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/ 21.06.2013
Charles B. Blankart

Föderalismus in Deutschland und in Europa

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2007 (Neue Studien zur Politischen Ökonomie 1); 218 S.; brosch., 29,- €; ISBN 978-3-8329-2404-1
Blankart verfolgt mit dieser Studie das Ziel, Reformkonzepte für den Föderalismus in Deutschland und Europa zu erarbeiten. Aus Sicht des Autors, der als Finanzwissenschaftler an der HU Berlin lehrt, ist der Föderalismus zwar ein Erfolgsmodell, aber in der Praxis noch optimierbar. In Europa haben in den vergangenen 200 Jahren föderale Strukturen den Systemwettbewerb ermöglicht und zum politischen und wirtschaftlichen Aufstieg beigetragen. In vier Teilen und elf Kapiteln untersucht er die Entstehung des Föderalismus als „Quelle der Kreativität“ (19), die normativen und positiven Grundlagen des Föderalismus, die konkreten Strukturen und Mechanismen des Föderalismus in Deutschland und der EU, sowie die Grundlagen einer vorausschauenden Finanzverfassung einschließlich des Umgangs mit Schulden und „insolventen“ Gliedstaaten. Hier diskutiert Blankart das aktuelle Berlin-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Oktober 2006. Um im globalen Systemwettbewerb mithalten zu können, sollte Europa – vor allem aber auch Deutschland – den internen föderalen Wettbewerb stärken bzw. wieder in Kraft setzen. Von der Föderalismusreform II erhofft sich der Verfasser Fortschritte hin zu einem „Föderalismus mit beschränkter Haftung“ (207 f.). Nur auf der Grundlage der finanziellen Selbstverantwortung der Länder können wettbewerbliche Reformen Deutschland wieder voranbringen.
Burkard Steppacher (BKS)
Prof. Dr., Konrad-Adenauer-Stiftung; Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft und Europäische Fragen, Universität zu Köln (http://www.jeanmonnetchair.uni-koeln.de/index.php?id=252).
Rubrizierung: 2.212.3255.41 Empfohlene Zitierweise: Burkard Steppacher, Rezension zu: Charles B. Blankart: Föderalismus in Deutschland und in Europa Baden-Baden: 2007, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/27330-foederalismus-in-deutschland-und-in-europa_32002, veröffentlicht am 03.12.2007. Buch-Nr.: 32002 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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